http://www.gruene-mv.de/ Nachrichten von Bündnis 90/Die Grünen Mecklenburg-Vorpommernde http://www.gruene-mv.de/fileadmin/layout_gruene2009/img_site/feed-icon-14x14.png http://www.gruene-mv.de/ 1414Nachrichten von Bündnis 90/Die Grünen Mecklenburg-VorpommernTYPO3 - get.content.righthttp://blogs.law.harvard.edu/tech/rssThu, 02 Feb 2012 14:00:00 +0100 http://www.gruene-mv.de/index.php?id=2542&tx_ttnews%5Btt_news%5D=1110&cHash=f200f12850640db6f2988addc26a7482 Das Asylbewerberheim in Jürgenstorf muss geschlossen werden. "Das Heim ist eine Schande für das...Bündnis 90/Die Grünen unterstützen die Forderung, das Asylbewerberheim in Jürgenstorf bei Stavenhagen zu schließen. Landesvorsitzender Andreas Katz wird deshalb heute ab 14:30 Uhr an einer Demonstration vor dem Schweriner Landtag teilnehmen.  "Das Asylbewerberheim in Jürgenstorf ist eine Schande für das Land. An keinem anderen Ort in Mecklenburg-Vorpommern sind Flüchtlinge miserabler untergebracht“, kritisiert Landesvorsitzender Andreas Katz: „In Jürgenstorf untergebracht zu sein ist eine Strafe."Die Isolation der Menschen in der mehrere Kilometer von Stavenhagen entfernt liegenden Unterkunft erschwere die Integration und mache vor allem bereits traumatisierte Flüchtlinge zusätzlich krank, erläutert Katz. Kinder und Jugendliche hätten kaum eine Möglichkeit, ihre Freizeit mit deutschen Gleichaltrigen zu verbringen. Für die in Jürgenstorf untergebrachten Flüchtlinge seien alle Wege weit und die öffentlichen Verkehrsmittel nicht oder nur schwer bezahlbar. Das Engagement der Schule, der Kirchen und von ehrenamtlichen Helfern könne die mit der Lage und dem schlechten Zustand des Heimes verbundenen Nachteile nicht aufwiegen. "Asylbewerberheime gehören in die Städte“, fordert Katz. Allerdings sei auch die beste Heimunterbringung auf Dauer eine psychische und gesundheitliche Belastung. „Angesichts der oft langjährigen Asylverfahren ist unser Ziel, dass insbesondere Familien und traumatisierte Menschen so schnell wie möglich dezentral untergebracht werden. Flüchtlinge haben wie alle Menschen das Recht auf Privatsphäre und ein selbstbestimmtes Leben. In Heimen wie Jürgenstorf wird ihnen dieses Recht genommen", so Katz.Zuletzt hatten im Dezember 2011 achtzehn Organisationen und Einzelpersonen, darunter der frühere Landtagspräsident Hinrich Küssner, in einem offenen Brief an den Innenminister und an den Landrat des Landkreises die Auflösung des Heimes gefordert.Anlass für die Schweriner Demonstration ist ein Antrag des Migrationspolitischen Sprechers der Linksfraktion, Dr. Hikmat Al Sabty, der heute im Landtag verhandelt wird. ]]>PressemitteilungInnen und Recht Thu, 02 Feb 2012 14:00:00 +0100 http://www.gruene-mv.de/index.php?id=2542&tx_ttnews%5Btt_news%5D=1109&cHash=3f09cbb3bd1a80acd1583b1bea7900a2 Zukunftswerkstatt für neue Strukturen im Grünen Landesverband
]]> Pressemitteilung Mon, 23 Jan 2012 12:04:00 +0100 http://www.gruene-mv.de/index.php?id=2542&tx_ttnews%5Btt_news%5D=1108&cHash=bf56555da2d1de78f862a79f4a029caa Der grüne Oberbürgermeisterkandidat in Rostock, Christian Blauel, setzt sich gemeinsam mit dem...
Letztes Beispiel ist der Streit um den Bau des „Darwineums“ in Rostock. Zunächst abgelehnt, weil die Zahl der Unterschriften angeblich nicht reichte, musste die Stadt Rostock später einräumen, dass doch genug Unterschriften vorlagen. Daraufhin wurde das Bürgerbegehren formal abgelehnt, weil es finanzielle Aspekte nicht ausreichend berücksichtigt habe. Bei einer Prüfung durch das Innenministerium wurde schließlich festgestellt, dass das „Darwineum“ allein Sache des Rostocker Zoos sei und damit sei das Bürgerbegehren unzulässig. „Solche Entwicklungen und formalen Blockaden sind ein Schlag vor den Kopf für die über 4.000 Bürgerinnen und Bürger, die sich hier engagiert und unterschrieben haben. Auch bei anderen Bürgerbegehren erfolgt immer wieder eine Ablehnung aus formalen Gründen, wegen ,subjektiver Fragestellung‘, unzureichender Beachtung finanzieller Aspekte oder wegen fehlender Zuständigkeit“, kritisiert Blauel.

Katz und Blauel schlagen vor, eine Servicestelle im Innenministerium zu schaffen, die die Fragestellungen kommunaler Bürgerbegehren im Vorfeld auf ihre Zulässigkeit prüft, im Zweifel die Initiatoren berät und die Zulässigkeit des geplanten Bürgerbegehrens verbindlich feststellt. „Mit geringem personellen Aufwand könnte man so engagierten Bürgerinnen und Bürgern eine Menge Frust ersparen und ihnen stattdessen bei der Wahrnehmung ihrer Rechte helfen", so Blauel.

]]> Pressemitteilung Mon, 23 Jan 2012 11:28:00 +0100 http://www.gruene-mv.de/index.php?id=2542&tx_ttnews%5Btt_news%5D=1107&cHash=3a4a131c0053fd4ce9b6ecc93d9fa99e Zu den Aussagen des Präsidenten des Landesbauernverbandes M-V bezüglich des Förderstopps für... beispielsweise auch den Vergleich unseres ,niedrigen‘ Antibiotika-Gebrauchs mit dem niederlän-dischen zum Hohn. Natürlich ist die Menge Antibiotika pro Kilo Tier-Gewicht dort höher als bei
uns - gibt es in den Niederlanden doch auch sehr viele von den Großanlagen. Und geht es bei uns so weiter, sind wir irgendwann auch auf diesem Stand. Das Schlimme ist ja, wir wissen alle, dass es auch anders geht. Bauernhöfe mit alternativen Haltungsformen haben gezeigt, dass man Tiere artgerecht und angemessen halten kann und die Wirtschaftlichkeit trotzdem nicht darunter leiden muss.“

]]> Pressemitteilung Fri, 13 Jan 2012 15:31:00 +0100 http://www.gruene-mv.de/index.php?id=2542&tx_ttnews%5Btt_news%5D=1106&cHash=e212d319a6e68b6e73b6079e10ee23f5 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern Umdenken in der Industriellen Tierhaltung Auf der Hälfte des vom BUND in Stichproben geprüften Hähnchenfleisches aus deutschen Supermärkten (Berlin, Hamburg, Köln, Nürnberg, Raum Stuttgart) wurden antibiotikaresistente - für Menschen durchaus gesundheitsschädigende – Keime gefunden. Hubert Weiger, BUND-Vorsitzender: „Jede zweite Hähnchenfleisch-Probe aus deutschen Supermärkten ist mit antibiotikaresistenten Keimen belastet. Das ist die erschreckende Folge des fortgesetzten Antibiotika-Missbrauchs. Dieser ist nicht nur dafür verantwortlich, dass wichtige Medikamente ihre lebensrettende Wirkung verlieren können. Das Ausmaß der Kontamination von Lebensmitteln mit Krankenhauskeimen ist ein deutliches Warnsignal vor den Kollateralschäden der industriellen Tierhaltung."]]> Pressemitteilung Mon, 09 Jan 2012 14:43:00 +0100 http://www.gruene-mv.de/index.php?id=2542&tx_ttnews%5Btt_news%5D=1105&cHash=d499c56d019389fe247fc89bc138a796 Bündnisgrüne laden zum Neujahrsempfang in Rostock Rostock – Das neue Jahr ist da. Um es in gebührender Atmosphäre zu begrüßen, laden der Landesverband M-V von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Kreisverband Rostock sowie der Rostocker OB-Kandidat der Grünen, Christian Blauel herzlich zum Neujahrsempfang ein. Stattfinden wird das Event am 13. Januar ab 19.30 Uhr im Waldemarhof in Rostock. Auf dem Empfang werden unter anderem auch die Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Claudia Roth und Reinhard Bütikofer, Mitglied im Europäischen Parlament, anwesend sein. „Bei uns ist viel passiert im vergangenen Jahr – der Einzug in den Landtag, unser Einzug in alle Kreistage“, erklärt Andreas Katz, Landesvorsitzender der Bündnisgrünen M-V. „Es wird eine gute Gelegenheit sein, mit vielen Grünen in ihren teilweise neuen Funktionen ins Gespräch zu kommen.“ ]]> Pressemitteilung Fri, 06 Jan 2012 10:40:00 +0100 http://www.gruene-mv.de/index.php?id=2542&tx_ttnews%5Btt_news%5D=1104&cHash=713751ec2eea82981cdacd134871a1a1 Haben Sie schon alle Geschenke? Und Chantal wird hoffentlich nicht die Nase rümpfen, weil Sie bei... Pressemitteilung Gruene-LV Tue, 20 Dec 2011 11:30:00 +0100 http://www.gruene-mv.de/index.php?id=2542&tx_ttnews%5Btt_news%5D=1103&cHash=077010d769d5a205a89967f4ea3c3efb Grüne rufen zur Teilnahme an der von der Gewerkschaft ver.di und Anderen veranstalteten Kundgebung... Gruene-LV Pressemitteilung Bildung und Kultur Tue, 13 Dec 2011 15:32:00 +0100 http://www.gruene-mv.de/index.php?id=2542&tx_ttnews%5Btt_news%5D=1102&cHash=d9732f283541e1664284cddc802b22c0 Am 14. Dezember ruft der BUND um 13 Uhr zu einer Protestaktion gegen industrielle Tierhaltung vor... neuer Regierungsvereinbarung nichts geändert. Die Bürger müssen sich weiter gegen mit Druck durchgezogene Genehmigungsverfahren, vorzeitige Baubeginne und unzulässige Bauten (Alt Tellin) mit ihren privaten Mitteln wehren! Für die Protestaktion bitten wir alle Bürgerinitiativen mit einem Protestplakat / Stoffbanner / bemalter Pappe gegen Ihre Planung vor Ort zu kommen. Die friedliche Aktion wird circa 1 Stunde dauern. Gut wäre es, wenn Instrumente (Trommeln, Becken, Fanfaren, Trompeten, Hörner) mitgebracht werden können.]]> Pressemitteilung Fri, 09 Dec 2011 11:27:00 +0100 http://www.gruene-mv.de/index.php?id=2542&tx_ttnews%5Btt_news%5D=1101&cHash=908e653f5874b49e66834a6978cfb19b Andreas Katz: Es ist aller Ehren wert, dass eine Stadt wie Greifswald sich vernehmlich schüttelt,... Selbstverständlich darf die Arbeit des Kreistags durch solche Aktionen nicht dauerhaft gefährdet werden. Ich bin aber sicher, dass ein großer Teil der Kreistagsmitglieder sich nicht geohrfeigt fühlt, wie es der Kreistagspräsident behauptet, sondern ein bisschen stolz auf die demonstrierenden Bürgerinnen und Bürger ist, die Nazis in Parlamenten nicht als Normalität akzeptieren und das lautstark deutlich machen.“]]> Pressemitteilung Wed, 07 Dec 2011 12:06:00 +0100