Kanzlerin schmückt sich mit fremden Federn
Wenn heute die Kanzlerin das Werk des erfolgreichen Windkraftanlagenherstellers NORDEX in Rostock und weitere Windenergieprojekte in Mecklenburg-Vorpommern besichtigt, steht sie ganz bestimmt nicht vor den Früchten ihrer eigenen Arbeit. NORDEX hat seinen Erfolg ohne die Hilfe von Frau Merkel und entgegen der Politik von CDU und FDP errungen, kritisiert Johannes Saalfeld, Landesvorstandsmitglied von Bündnis 90/Die Grünen.
„Wir hoffen, dass Bundeskanzlerin Merkel aus Ihrer Energiereise, die sie als Lernreise angekündigt hat, tatsächlich Lehren zieht. Sie muss zukünftig mehr auf erneuerbare Energien setzen, statt sich der Atom- und Kohlekraftwerkslobby anzudienen, fordert Saalfeld.
Mit 60 % des Strombedarfs aus erneuerbaren Energien, der Abschaltung des Atomkraftwerks Lubmin und dem erfolgreichen Widerstand gegen das Kohlekraftwerk ist Mecklenburg-Vorpommern hier auf einem guten Weg. Hierfür müssen die zu großen Teilen unter rot-grün geschaffenen Rahmenbedingungen verlässlich erhalten werden, unter anderem der Atomausstieg und das Erneuerbare-Energien-Gesetz. Es darf die Sicherheit der Bevölkerung nicht gegen Höchstgebot an die Atomindustire verkauft werden. Die Einspeisevergütungen für erneuerbare Energien müssen die Wirtschaftlichkeit der Investitionen ermöglichen und dürfen nicht zusammengestrichen werden, wie es von der Bundesregierung bei der Solarenergie geplant war und nur den Widerstand der Bundesländer verhindert werden konnte,“ erklärt Saalfeld für die Grünen.
„Das Image als Klima-Kanzlerin hat Frau Merkel schon lange verloren. Ich erinnere nur an ihren unheilvollen Kurswechsel im Dezember 2008. Damals hatte sie sich im Zeichen der Wirtschaftskrise gegen jegliche energiepolitische Innovation auf dem EU-Klimagipfel eingesetzt und somit zum Scheitern des UN-Klimagipfels in Kopenhagen beigetragen. Die Menschen im Land unterscheiden sehr wohl zwischen reiner Symbolpolitik und wirklichen Taten“, so Saalfeld.
