http://www.gruene-mv.de/ Nachrichten von Bündnis 90/Die Grünen Mecklenburg-Vorpommernde http://www.gruene-mv.de/fileadmin/layout_gruene2009/img_site/feed-icon-14x14.png http://www.gruene-mv.de/ 1414Nachrichten von Bündnis 90/Die Grünen Mecklenburg-VorpommernTYPO3 - get.content.righthttp://blogs.law.harvard.edu/tech/rssWed, 22 Feb 2012 12:59:00 +0100 http://www.gruene-mv.de/index.php?id=2542&tx_ttnews%5Btt_news%5D=1077&cHash=6ed8ead5d7470d826bf0687feed8d16a Es ist dramatisch, dass die Warnung von Fukushima anscheinend schon wieder verblasst ist. Wir... Andreas Katz. Es braucht dringend auch ein schärferes und einheitliches Vorgehen zur Sicherheit von Atomanlagen auf europäischer Ebene. Sicherheitsfragen werden durch die Europäische Kommission völlig unzureichend behandelt. Die Bundesregierung ist in der Pflicht sich auch auf europäischer Ebene für einen Atomausstieg einzusetzen."]]> Gruene-LV Pressemitteilung Außen und Europa Umwelt Energie und Verkehr Mon, 10 Oct 2011 17:07:00 +0200 http://www.gruene-mv.de/index.php?id=2542&tx_ttnews%5Btt_news%5D=1041&cHash=4b1aa4e1ff93709bbe90d730b6255d0e Ein von uns in Auftrag gegebenes Gutachten zeigt: Durch die geplante Erweiterung des... Gutachten entstehen durch die geplante Erweiterung des Atommülllagers in Lubmin erhebliche Risiken für die regionale Tourismuswirtschaft. „Die Bundesregierung gefährdet mit ihren Plänen sehenden Auges all das, was die Menschen in der Region in den vergangenen Jahren in der Tourismuswirtschaft aufgebaut haben“, kritisiert Spitzenkandidat Jürgen Suhr. Der von den Gutachtern der DICON-Beratung befürchtete Umsatzrückgang in der regionalen Tourismuswirtschaft betrage ca. 148 Millionen Euro. Das seien fast zehn Prozent des gesamten touristischen Bruttoumsatzes in Vorpommern, so Suhr. „Ich hoffe, dass die Wählerinnen und Wähler in Mecklenburg-Vorpommern die Landtagswahl auch zu einer Abstimmung über das Zwischenlager nutzen. Angela Merkel muss das klare Signal bekommen, dass die Menschen die schwarz-gelben Ausbaupläne ablehnen“, so Jürgen Suhr. ]]> Pressemitteilung Gruene-LV Umwelt Energie und Verkehr Tue, 30 Aug 2011 14:38:00 +0200 http://www.gruene-mv.de/index.php?id=2542&tx_ttnews%5Btt_news%5D=1021&cHash=e7782a44072e302b3a0d69cc596db696 Vor dem Hintergrund der anhaltenden Starkregen haben Bündnis 90/ Die Grünen ein... Jürgen Suhr.

Es sei definitiv falsch, die Starkregen wie Minister Backhaus als einmaliges Extremereignis zu verharmlosen. „Starkregen und Überschwemmungen werden in Zukunft auf Grund des Klimawandels zunehmen. Darauf muss sich das Land aktiv vorbereiten“, forderte Suhr.

Trotz des Bevölkerungsrückgangs habe der Flächenverbrauch seit 1992 um fast 30 Prozent zugenommen. Statt weiter die Versiegelung von Flächen zu fördern, müsse die Landesregierung daher ein Entsiegelungsprogramm auflegen und dem Flächenverbrauch aktiv entgegentreten.

Ein ausgeglichenes Flächensaldo bei öffentlich geförderten Projekten sei notwendig, so die Grünen. So würden Anreize geschaffen, ungenutzte versiegelte Flächen zu entsiegeln.So könnten zum Beispiel Industrie- und Gewerbebrachen oder ungenutzte, versiegelte ehemalige LPG-Flächen entsiegelt werden oder die Versiegelungsquote durch die Verwendung von wassergebundenen Decken als Wegeoberfläche minimiert werden.]]> Pressemitteilung Umwelt Energie und Verkehr Jürgen Suhr Gruene-LV Wed, 10 Aug 2011 16:07:00 +0200 http://www.gruene-mv.de/index.php?id=2542&tx_ttnews%5Btt_news%5D=986&cHash=d1f4452bb62094a5453e7b48e93e696e Die Katze ist aus dem Sack: Die Bundesregierung will in Lubmin unbefristet Atommüll aus ganz... Jürgen Suhr. Hinter der Klage gegen die Ablehnung der Landesregierung stecke eindeutig das Bundesfinanzministerium, dem es offensichtlich nur darum gehe, die bereits getätigten Investitionen in Höhe von rund 240 Millionen Euro auszugleichen.
„Die Bundesregierung und insbesondere Kanzlerin Merkel haben das Land bislang im Unklaren gelassen, welche Planungen für Lubmin bestehen. Die Antwort auf die kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion zeigt jetzt: Lubmin soll nach dem Willen der EWN und der Bundesregierung zu einem bundesweiten agierenden Atommülllager positioniert werden. Dabei setzt die Bundesregierung auf die Möglichkeit zur unbefristeten Lagerung in Lubmin“, sagt Jürgen Suhr. Die bisher immer präferierte Beschränkung auf Abfall aus den Anlagen Greifswald und Rheinsberg solle damit endgültig vom Tisch.
„Politisch ist dieses Vorgehen nicht nachvollziehbar und unglaubwürdig“, so Suhr. „Während das CDU-geführte Innenministerium in Schwerin der unbefristeten Einlagerung widerspricht, initiiert das ebenfalls CDU-geführte Bundesfinanzministerium über die bundeseigene EWN einen Rechtsstreit eben gegen diesen Widerspruch. Dass im Rahmen dieses anstehenden Rechtsstreits in Größenordnungen Steuergelder verbrannt werden, scheint niemanden zu interessieren.]]> Pressemitteilung Gruene-LV Lubmin Jürgen Suhr Umwelt Energie und Verkehr Fri, 29 Jul 2011 16:10:00 +0200 http://www.gruene-mv.de/index.php?id=2542&tx_ttnews%5Btt_news%5D=987&cHash=45b13e9cd3a5b77864b4e239770509f0 Eine Studie gibt grünes Licht für bleifreie Munition – nur Umweltminister Till Backhaus sträubt... Silke Gajek. "Wildfleisch ist eine attraktive und gesunde Alternative zu in Massentierhaltung erzeugtem Fleisch." Dabei sei gestreute und bleihaltige Munition im Fleisch kein Verkaufsargument und sollte daher auch vom Verbraucher kritisch gesehen werden. "Das längst wiederlegte und veraltete Argument aus dem Landwirtschaftsministerium für bleihaltige Munition muss endlich auch Minister Backhaus auf den Prüfstand heben, denn Blei ist ein Nervengift und für Mensch und Tier gefährlich", erklärt Gajek. "Eine Kontamination des Erdreichs durch bleihaltige Munition in der freien Natur oder an Schießständen ist für die Bündnisgrünen nicht akzeptabel. Die Landesregierung sollte hier allen Hinweisen genau nachgehen, um eine Verunreinigung des Trinkwassers oder auch eine Gefährdung der Wildtiere zu verhindern."]]> Pressemitteilung Umwelt Energie und Verkehr Agrar und Verbraucher Silke Gajek Fri, 29 Jul 2011 14:26:00 +0200 http://www.gruene-mv.de/index.php?id=2542&tx_ttnews%5Btt_news%5D=983&cHash=10d5f6017ee2a0cfc41c8e30a4b5e8e6 Die starken Überschwemmungen infolge des Starkregens zeigen: Der Flächenverbrauch muss reduziert... Silke Gajek, Spitzenkandidatin für Bündnis 90/Die Grünen. „Wir können nicht weiter unbeirrt Flächen versiegeln, ohne entsprechende Ausgleichsflächen zu schaffen. Das Grünland ist ein natürlicher Speicher. Doch trotz Umbruchverbot verringert sich die Grünlandfläche in Mecklenburg-Vorpommern. Gab es vor zehn Jahren noch 280.000 Hektar Dauergrünland, sind es inzwischen nur noch 265.000.“ Es gäbe zwar die Möglichkeiten mittels Regenrückhaltebecken und Auffangmöglichkeiten einen künstlichen Ausgleich zu schaffen, dies wäre jedoch nur eine temporäre Lösung. „Je mehr Grünflächen wir der Natur entziehen, desto mehr Auffangmöglichkeiten müssen wir installieren. Dies ist nicht nur aus Naturschutzgründen zu kritisieren, sondern auch aus finanzieller und agrarökonomischer Sicht problematisch“, fügt der Landesvorsitzende und Grüne-Spitzenkandidat Jürgen Suhr an. Maßvolle Nachverdichtung im Siedlungsbestand und die Nutzung von ehemals bebauten Brachflächen müssten Priorität haben, so die Grünen. Suhr verwies darauf, dass durch die Landes– und Regionalplanung übergeordnete Planungsträger Möglichkeiten hätten, Vorschriften mit Bodenschutzwirkung zu erlassen. „Der Landes- und Regionalplanung kommt eine entscheidende Bedeutung zu, denn die Bauleitpläne sind an die Ziele der Raumordnung anzupassen. Die Landesregierung kann also durchaus verbindlichen Einfluss nehmen und Flächen schützen, auch Flächenversiegelung vorbeugen. Dies geschieht bis heute völlig unzureichend.“]]> Pressemitteilung Umwelt Energie und Verkehr Gruene-LV Silke Gajek Jürgen Suhr Tue, 26 Jul 2011 17:20:00 +0200 http://www.gruene-mv.de/index.php?id=2542&tx_ttnews%5Btt_news%5D=982&cHash=418ee3f86f9d7655bed8982be0fb9143 Grüne kritisieren die Vernachlässigung des Baumbestandes in landesweiten Alleen. Silke Gajek. „Der Baumbestand muss gesichert werden. Dazu bedarf es einer nachhaltigen Naturschutzpolitik, die hier offensichtlich nicht im Fokus steht. Alleebäume müssen entsprechend nachgepflanzt, Neubestände gepflegt werden. Auf Streusalze kann weites gehend verzichtet werden, da es weitaus geeignetere Taumittel, wie beispielsweise umweltverträgliche Granulate gibt, die hier genutzt werden können.“

Andere Bundesländer, wie beispielsweise die Hansestadt Hamburg, erließen bereits in der Vergangenheit entsprechende Verordnungen, die einen umweltgerechten Winterdienst begünstigten. Der Einsatz von Salzen im Bereich des Straßendienstes beeinflusst nicht nur die unmittelbare Natur, sondern hat auch entsprechende Auswirkungen auf das Grundwasser. Auf den Straßen des Landes werden laut BUND im Durchschnitt zwei Tonnen Auftausalz pro Kilometer und Jahr gestreut. Dem Umweltbundesamt und anerkannten Instituten zufolge schädigt Salz junge und alte Alleebäume. „Diese Tatsache sollte auch die Landesregierung nicht kalt lassen. Das sind elementare Wahrheiten die im Naturschutz Hand und Fuß haben. Nachhaltiger Naturschutz hat nicht nur positive Auswirkungen auf die Umwelt, sondern begünstigt auch das landschaftliche Bild unseres Bundeslandes und somit den Tourismus“, so Silke Gajek.]]> Gruene-LV Pressemitteilung Umwelt Energie und Verkehr Tue, 26 Jul 2011 11:34:00 +0200 http://www.gruene-mv.de/index.php?id=2542&tx_ttnews%5Btt_news%5D=975&cHash=a188469bb7732efa391d6babe882ad3f Die Grünen haben die Forderung der CDU-Landtagsfraktion nach einem Verzicht auf Ausgleichsmaßnahmen... Jürgen Suhr: „Der vom Bauernverband beklagte Landfraß ist vor allem durch den Bau immer neuer Straßen und die Ausweisung weiterer Siedlungs- und Gewerbeflächen begründet. Dass die CDU vor dem Hintergrund dieser Entwicklung eine Reduzierung des Naturschutzes fordert, macht einmal mehr deutlich, wie unbedeutend Umwelt- und Naturschutz für die Christdemokraten ist!" Die Diskussion um die angebliche Konkurrenz zwischen landwirtschaftlicher Nutzflächen und Flächen für die Energiegewinnung aus den Erneuerbaren hält Suhr für vorgeschoben. „Eine moderne Windkraftanlage versorgt auf kleinstem Raum bei Volllast rund 1.000 Haushalte. Dabei nimmt das Fundament eine Fläche von 1/10 Hektar ein. Mit entsprechenden Maßnahmen und Konzepten ist es möglich, die umliegenden Flächen dennoch als landwirtschaftliche Fläche weiter zu erhalten.“ Bis heute haben jedoch weder Bund noch Länder wirksame Instrumente in Kraft gesetzt, um dies zu erreichen. „Wir Bündnisgrünen wollen mit einem Maßnahmenbündel Subventionen und falsche Anreize, welche die Zersiedelung fördern, abschaffen und stattdessen Ressourcen- und Flächenrecycling und Umnutzungen im Bestand attraktiver machen.“ Hier kann das Land Anreize zur verstärkten Nutzung ehemals bebauter Flächen setzen, beispielsweise durch Flächenzusammenführung und Unterstützung bei der Beräumung von Grundstücke.]]> Pressemitteilung Gruene-LV Umwelt Energie und Verkehr Fri, 22 Jul 2011 22:02:00 +0200 http://www.gruene-mv.de/index.php?id=2542&tx_ttnews%5Btt_news%5D=943&cHash=2ea3eef6f190a5cfd87cb405b49f4343 „Offensichtlich soll Lubmin scheibchenweise zum radioaktiven Müllabladeplatz für ganz Deutschland... Pressemitteilung Gruene-LV Lubmin Umwelt Energie und Verkehr Mon, 04 Jul 2011 16:15:00 +0200 http://www.gruene-mv.de/index.php?id=2542&tx_ttnews%5Btt_news%5D=928&cHash=21855c597b5961f314cf2b1257d191fe Antrag der Grünen MV auf dem Sonderparteitag in Berlin erfolgreich Jürgen Suhr, Spitzenkandidat und Landesvorsitzender der Grünen nach dem Parteitag in Berlin. „Delegierte aus dem gesamten Bundesgebiet stehen gegen jede Ausweitung der Atommüll-Lagerung in Lubmin.“ In dem Antrag des Landesvorstands der Grünen M-V wird zudem eine Sicherheitsüberprüfung des Zwischenlagers gefordert und die Bundesregierung wird aufgefordert, auftragsarbeiten der bundeseigenen EWN zu unterbinden, die eine Konditionierung oder Einlagerung von Atommüll beinhalten.]]> Pressemitteilung Gruene-LV Umwelt Energie und Verkehr Lubmin Mon, 27 Jun 2011 17:24:00 +0200