http://www.gruene-mv.de/ Nachrichten von Bündnis 90/Die Grünen Mecklenburg-Vorpommernde http://www.gruene-mv.de/fileadmin/layout_gruene2009/img_site/feed-icon-14x14.png http://www.gruene-mv.de/ 1414Nachrichten von Bündnis 90/Die Grünen Mecklenburg-VorpommernTYPO3 - get.content.righthttp://blogs.law.harvard.edu/tech/rssWed, 22 Feb 2012 12:59:00 +0100 http://www.gruene-mv.de/index.php?id=2542&tx_ttnews%5Btt_news%5D=1113&cHash=1e486e96d95a091f9943d1235fa5e43e ACTA erschwert den Zugang zu günstigen Medikamenten und macht Internetzugangsanbieter zu... Stop ACTA hat ein Bündnis aus Privatpersonen, Organisationen und Parteien aufgerufen. Sie sind Teil einer internationalen Protestbewegung, die den 11. Februar zum ACTA-Aktionstag erklärt hat.  Ziel des ACTA-Abkommens soll der Schutz von Markenrechten, des Urheberrechts und - damit verbunden - eine stärkere Rechtsdurchsetzung sein.  Das ACTA-Abkommen war am 30.November 2011 vom schwarz-gelben Bundeskabinett befürwortet worden. Die endgültige Ratifizierung des Vertrages muss jetzt noch durch den Bundestag erfolgen. ACTA-Gegner in Deutschland fordern, dass die Fraktionen im Bundestag gegen ACTA stimmen. Auch in anderen Ländern regt sich Protest gegen das undemokratische Vorhaben. So hat beispielsweise Polen die Ratifizierung ausgesetzt.]]> Pressemitteilung Außen und Europa Wirtschaft und Arbeit Thu, 09 Feb 2012 13:25:00 +0100 http://www.gruene-mv.de/index.php?id=2542&tx_ttnews%5Btt_news%5D=1027&cHash=5d6e993426dc4aae7fcc87aa53908a17 Jürgen Suhr: "Die Höhe des Honorars war völlig unangemessen. Das ist ein unseriöser Umgang mit... Jürgen Suhr. Der Landesrechnungshof solle insbesondere die so genannten Projekte zur Förderung des Unternehmergeistes unter die Lupe nehmen. „Wir wollen vom Wirtschaftsminister genau wissen, welchen Effekt das so verwendete Geld eigentlich hat“, so Suhr. Suhr kündigte an, die Beihilfepraxis des Wirtschaftsministeriums nach der Wahl auch zum Thema im Wirtschaftsausschuss des Landtages zu machen. Es müsse sichergestellt werden, dass die Mittel der Wirtschaftsförderung effizient und nachhaltig im Interesse des Landes eingesetzt werden.]]> Pressemitteilung Gruene-LV Wirtschaft und Arbeit Jürgen Suhr Wed, 17 Aug 2011 15:07:00 +0200 http://www.gruene-mv.de/index.php?id=2542&tx_ttnews%5Btt_news%5D=972&cHash=69f3e6c7a4354b6f1313e87c95afbaa8 Die von Union und FDP geplante Reform der Förderinstrumente der Arbeitsagenturen führen zu... Pressemitteilung Gruene-LV Gesundheit Soziales Wirtschaft und Arbeit Tue, 19 Jul 2011 16:58:00 +0200 http://reinhardbuetikofer.eu/2011/05/31/butis-woche-31-05-2011-55-000-arbeitsplatze-mit-einem-green-new-deal-fur-mecklenburg-vorpommern/ Eine Studie im Auftrag der grünen Europafraktion zeigt: Vor allem die Energiebranche kann zum... Wirtschaft und Arbeit Außen und Europa Wed, 01 Jun 2011 12:35:00 +0200 http://www.gruene-mv.de/index.php?id=2542&tx_ttnews%5Btt_news%5D=846&cHash=bd4de7eab37aa9ae330acf5b6e981450 Ab 2016 könnte der Strombedarf in MV allein aus regenerativen Quellen gedeckt werden. Die... Gruene-LV Pressemitteilung Umwelt Energie und Verkehr Wirtschaft und Arbeit Jürgen Suhr Mon, 02 May 2011 15:30:00 +0200 http://www.gruene-mv.de/index.php?id=2542&tx_ttnews%5Btt_news%5D=845&cHash=a26ce2d0b899106ea6a708a46e6d52f9 Wie in den meisten anderen Ländern Europas muss auch in Deutschland endlich ein Mindestlohn... Silke Gajek, Landesvorsitzende der Grünen. „Wie in den meisten anderen Ländern Europas muss daher auch in Deutschland endlich ein Mindestlohn eingeführt werden. Und wir brauchen eine schnellere Angleichung der Einkommen in Ostdeutschland. Für ältere Menschen brauchen wir zudem eine zuverlässige Absicherung im Alter. Daher fordern wir als Bündnisgrüne eine Garantierente von 800 EUR. Diese ist gerade für die Bezieher kleiner Einkommen erforderlich, die kaum die Möglichkeit haben, sich eine ausreichende Rente zu erarbeiten oder gar Geld für zusätzliche Rentenleistungen aufzubringen,“ erklärt Silke Gajek. ]]> Pressemitteilung Gruene-LV Gesundheit Soziales Wirtschaft und Arbeit Silke Gajek Fri, 29 Apr 2011 14:11:00 +0200 http://www.gruene-mv.de/index.php?id=2542&tx_ttnews%5Btt_news%5D=816&cHash=22c541cbe8f20d5eabd7dcf53394a821 Anlässlich der aktuellen Stunde im Landtag haben die Grünen die Landesregierung zum Umsteuern in... "Die fetten Jahre sind vorbei", sagt Landesvorsitzender Juergen Suhr. „Jetzt kommt es darauf an, die Förder- und Investitionspolitik so auszurichten, dass eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung und gute Arbeit entsteht mit anspruchsvollen, gut bezahlten und unbefristeten Arbeitsplätzen.“ Es sei falsch, so Suhr, dass das Land seine Förderung nicht stärker konzentriere: „Es fehlt einfach der Mut, nachhaltige und innovative Schwerpunkte etwa im Bereich der erneuerbaren Energien zu setzen. Eine Politik der bloßen Ankündigungen hilft uns hier nicht weiter, zumal nach wie vor Millionenbeträge für unsinnige Investitionen wie etwa den Ausbau von Regionalflughäfen  ausgereicht werden. Der Arbeitsmarkteffekt ist dabei gleich null! Suhr verweist darauf, dass die Situation im Land nach wie vor durch viel zu viele Langzeitarbeitslose auf der einen Seite und einem immer größer werdenden Fachkräftemangel auf der anderen Seite gekennzeichnet sei. „Hier muss zwingend das Bildungsministerium mit ins Boot“, so Suhr. „16 Prozent Schulabgänger ohne qualifizierten Abschluss und eine noch viel höhere Quote ausbildungsunreifer Jugendlicher, das ist eine katastrophale Bildungsbilanz. Erwin Sellering sollte sich aber nicht darauf beschränken, regelmäßig seinen Bildungsminister zu kritisieren. Das lassen wir nicht durchgehen. Der Ministerpräsident sollte den gesamten Themenkomplex zur Chefsache machen und endlich Verantwortung übernehmen.“]]> Gruene-LV Pressemitteilung Wirtschaft und Arbeit Jürgen Suhr Thu, 14 Apr 2011 00:00:00 +0200 http://reinhardbuetikofer.eu/2011/03/07/butis-woche-07-marz-2011-grune-logistik-konferenz-in-rostock/ Über 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen am 4. März zur 1. Grünen Logistik-Konferenz nach... Gruene-LV Pressemitteilung Umwelt Energie und Verkehr Wirtschaft und Arbeit Außen und Europa Tue, 08 Mar 2011 16:07:00 +0100 http://www.gruene-mv.de/index.php?id=2542&tx_ttnews%5Btt_news%5D=442&cHash=a5be82ca041544cb489160dc4464a86b Silke Gajek: Die große Koalition in Schwerin agiert wankelmütig, mutlos und unauffällig. Gruene-LV Pressemitteilung Wirtschaft und Arbeit Haushalt und Finanzen Bildung und Kultur Umwelt Energie und Verkehr Tue, 27 Jul 2010 15:05:00 +0200 http://www.gruene-mv.de/index.php?id=2542&tx_ttnews%5Btt_news%5D=411&cHash=76560ef9d00155064cfaa3a10f7157b6 1. Grünes Wirtschaftsforum in der IHK zu Rostock. Auf dem Programm: Zukunft der Wirtschafts- und... Die EU-Kohäsionspolitik erfährt nach 2013 eine neue Ausrichtung. Die Debatte über ihre zukünftige Gestaltung ist bereits angelaufen. Im Herbst dieses Jahres wird der 5. Kohäsionsbericht der EU-Kommission vorgelegt und im Dezember findet ein umfassendes Kohäsionsforum zur Diskussion des Berichts statt. An dieser Diskussion sollen sich Mitgliedsstaaten, Regionen und Städte, Abgeordnete, Verbände und BürgerInnen beteiligen. Aus diesem Grund kamen auf Einladung von Reinhard Bütikofer Vertreter der Industrie- und Handelskammern, des DGB, der Umweltverbände, der Handwerkskammern und der Wirtschaftsförderung aus Mecklenburg-Vorpommern zum 1. Grünen Wirtschaftsforum unter dem Titel „Die Zukunft der Wirtschafts- und Innovationspolitik der EU ab 2014“ in der IHK zu Rostock zusammen. Dort standen zahlreiche Fragen zur Diskussion: Was für eine Wirtschaftsförderung braucht das Land? Welche Erfahrungen kann man aus der aktuellen Förderperiode ziehen? Welche Rahmenbedingungen müssen auf europäischer und auf Landesebene geschaffen werden? Welche Lösungen lassen sich für die demografischen Herausforderungen der Unternehmen finden? Wie lässt sich die Innovationskraft der Wirtschaft im Land erhöhen? Welche Hemmnisse bestehen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber und wie können diese überwunden werden? Das erste Grüne Wirtschaftsforum eröffnete Gunnar Matthiessen aus der Generaldirektion Unternehmen. Er präsentierte Wirtschaftsförderungsstrategien der Kommission und erste Überlegungen der Kommssion zur neuen Kohäsionspolitik. Für die IHK zu Rostock stellte Christine Grünewald die Situation der Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern dar. Elisabeth Schroedter skizzierte in ihrem Beitrag die aktuelle Debatte im Regionalausschuss und der Fraktion. In einer sehr intensiven und sachorientierten Runde konnten die verschiedenen Perspektiven und Ideen für Mecklenburg-Vorpommern diskutiert werden. Positiv wurde der grüne Vorschlag aufgenommen, ein zweites Kriterium zur Einstufung der Förderregionen zu verwenden. Länder, deren BIP weniger als 75 Prozent des europäischen Durchschnitts beträgt, erhalten aktuell die höchste Förderung. Die Grünen schlagen vor, als zweites Kriterium den Gini-Koeffizienten zu nutzen. Damit kann die Ungleichverteilung von Vermögen und Einkommen besser dargestellt werden. Zudem werden so gleitende Übergangsregelungen für die ostdeutschen Bundesländer ermöglicht. Als erfolgreich hat sich auch der Begleitausschuss zu den Strukturfonds erwiesen. Dadurch werden Sozialpartner und Umweltverbände in Mecklenburg-Vorpommern beteiligt. Die Diskussionspartner waren sich auch einig, dass in Zukunft stärker auf eine nachhaltige Förderpolitik gesetzt werden]]> Gruene-LV Außen und Europa Wirtschaft und Arbeit Tue, 22 Jun 2010 10:43:00 +0200