"Netzneutralität ist wesentlich für die Freiheit des Internets"

Drei Fragen zur Netzneutralität an den grünen Netzpolitiker Malte Spitz.

gruene-mv.de: Was ist und wozu brauchen wir eigentlich Netzneutralität?

Malte Spitz: Netzneutralität beschreibt die Gleichberechtigung der Datendurchleitung im Internet. Sprich, egal ob es sich um Video, Musik und Textdateien handelt, werden diese gleich schnell oder gleich langsam zwischen Server und Aufrufenden bzw. Nutzenenden übermittelt.

Netzneutralität stärkt unsere Demokratie da der freie Zugang zu Informationen gesichert wird und fördert die Innovationsfähigkeit im Internet. Durch die Einhaltung der Netzneutralität können unliebsame Informationen nicht verlangsamt oder ausgeschlossen werden und kleine Internetunternehmen zumindest was die Möglichkeiten des Zugangs zum Internet betrifft annähernd auf Augenhöhe mit etablierten Unternehmen auftreten. Netzneutralität ist daher wesentlich für die Freiheit des Internets.

gruene-mv.de: Was ist so schlimm daran, wenn Unternehmen dafür zahlen, dass ihre Daten schneller durchs Netz geschickt werden?

Malte Spitz: Wenn man einzelne Daten oder Dienste priorisiert, bspw. schnellere Datendurchleitung garantiert, müssen zwangsläufig andere Daten und Dienste benachteiligt werden. Die große Sorge ist, das durch exklusive Partnerschaften zwischen Internetzugangsanbietern und Inhalteanbietern wie Fernsehsender, Verlage oder Videoplattformen die Vielfalt sinkt, da bestehende Strukturen gefestigt und abgeschottet werden. Auch der Zugang für junge Unternehmen wird erschwert , so dass sie nicht von Anfang die Möglichkeit besitzen, sich diesen bevorzugten Zugang zu erkaufen. Das würde die Innovationsfähigkeit des Internets beschränken und Monopole befördern.

gruene-mv.de: Wie kann Netzneutralität umgesetzt werden? Was können die Grünen auf Landesebene dafür tun?

Malte Spitz: Eine gesetzliche Festschreibung der Netzneutralität mit einer genauen Definition dieser und harte Kontroll- und Sanktionsmöglichkeiten für Aufsichtsbehörden sind notwendig. Dafür setzen wir Grüne uns auch ein.

Auf Landesebene ist es wichtig, bei der Förderung des Breitbandausbaus auf die Einhaltung der Netzneutralität zu achten und diese ggf. auch festzuschreiben. Mit öffentlichen Geldern sollte kein Breitbandausbau gefördert werden, der vielleicht in Zukunft keinen gleichberechtigten Zugang zum Internet und neutrale Durchleitung von Daten gewährleistet.

Weitere Informationen findet ihr auch bei einer Aktion Pro Netzneutralität die ich mit initiiert habe: www.pro-netzneutralitaet.de