Bündnis 90/Die Grünen befürworten Doppelhaushalte

Die Kommunen taumeln von einem Finanzloch ins andere und werden getrieben von Hiobsbotschaften hinsichtlich ihrer Finanzlage. Kurzfristige Sparziele bestimmen in vielen kommunalen Parlamenten die Debatte. Dabei besteht die Gefahr, dass man langfristige Ziele aus den Augen verliert. Wie soll sich die Gemeinde entwickeln? Wo sieht man die Schwerpunkte für die nächsten Jahre?

Der Kreisverband Greifswald-Peeneland von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN regt an, über Doppelhaushalte nachzudenken. Wenn der Haushalt einer Kommune oder des Kreises nicht nur für ein, sondern für zwei Jahre geplant und beschlossen würde, dann wäre dies ein erster Schritt zu einer langfristigeren Planung. „Das Planen über ein Jahr hinaus kann helfen, kurzatmige Fehlschüsse zu vermeiden, die wir uns in Zeiten leerer Kassen nicht mehr leisten können.“ begründet der Sprecher des Kreisverbandes, Stefan Fassbinder, die Initiative.

Als Einstieg in eine zukunftsorientierte, nachhaltige Finanzplanung wird die Fraktion Grüne/ok in der Bürgerschaft der Hansestadt Greifswald in der nächsten Sitzung der Bürgerschaft eine Kleine Anfrage zu diesem Thema stellen. Es soll geprüft werden, ob ein Zweijahreshaushalt schon 2006 machbar ist, von welchen Faktoren dies abhängt und welche Auswirkungen ein möglicher Tarifvertrag mit den Mitarbeiter der Verwaltung dabei hat.

„Wir möchten mit dieser Anfrage die Bürgerschaft dazu bewegen, über einen Doppelhaushalt 2006/2007 nachzudenken.“, so die Hoffnung des Fraktionsvorsitzenden Ullrich Bittner.

Natürlich sind sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bewusst, dass die Finanzen der Kommunen oft kurzfristigen Schwankungen unterliegen und von Vorgaben des Landes und des Bundes abhängen, die langfristige Planungen erschweren. Dennoch sind wir überzeugt, dass Doppelhaushalte, die gegebenenfalls durch Nachtragshaushalte korrigiert werden, besser wären, als die momentane Situation.