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Chancen für Kinder

Armut von Kindern hat viele Gesichter: Chancenarmut, Bildungsarmut, Mangel an Entwicklungsmöglichkeiten, aber natürlich auch materielle Armut. Wer in solcher Armut groß wird, hat bei uns schlechte Karten. Die Risiken, die Schule ohne Abschluss zu verlassen, immer wieder arbeitslos zu werden und womöglich im Alter arm zu sein, sind hoch. Um solche Armutskarrieren zu durchbrechen, muss vieles ineinandergreifen: Es braucht gute Kindertagesbetreuung und Schulen, wichtige Infrastruktur für Kinder wie Schwimmhallen und Bibliotheken dürfen nicht schließen, Eltern müssen in ihrer Kompetenz unterstützt werden und nicht zuletzt muss auch für ein bedarfsgerechtes Auskommen der Familien gesorgt sein.

Kinder kann man mit 211 Euro nicht gesund ernähren und ihnen eine kindgerechte Entwicklung ermöglichen. Für Kinder und Jugendliche brauchen wir deshalb endlich Regelsätze, die den tatsächlichen Bedarf abdecken. Aber nicht nur Kinder, deren Eltern Arbeitslosengeld II beziehen, machen die Erfahrung, was es bedeutet, wenig Geld zu haben. Deshalb muss die Ehe- und Familienförderung grundsätzlich überarbeitet werden. Wir schlagen eine eigenständige und bedingungslose Kindergrundsicherung für alle Kinder vor. Sie soll das soziokulturelle Existenzminimum und Freibeträge für Erziehung und Betreuung umfassen, sofern diese Leistungen nicht öffentlich kostenfrei bereitgestellt werden.

Die Eltern müssen diese Kindergrundsicherung versteuern. Bei den Regelungen zur Besteuerung der Einkommen aus der Kindergrundsicherung müssen die Familiengröße ebenso berücksichtigt werden, wie Fragen des Unterhaltes. Mit dieser Leistung werden sämtliche Kinder unterstützt, unabhängig davon, ob ihre Eltern verheiratet sind oder nicht oder alleinerziehend.

Zur Finanzierung wollen wir das Ehegattensplitting im Rahmen der verfassungsrechtlichen Möglichkeiten abschaffen. Das bringt mehr Gerechtigkeit für alle. Alleinerziehende, Familien mit geringem Einkommen und Familien mit mehreren Kindern profitieren deutlich. Aber auch bestimmte, vermeintlich nicht von Armut bedrohte Familien der Mittelschicht werden durch die einkommensorientierte Kindergrundsicherung abgesichert. Familien mit hohen Einkommen bleibt dagegen im Vergleich zu heute unterm Strich weniger. Mit einer solchen einkommensorientierten Kindergrundsicherung ordnen wir das Familien- und Ehefördersystem völlig neu und stellen es vom Kopf auf die Füße.